Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Marie Kessel

Disclaimer: In meinen AGB wird aus Gründen der besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit auf eine geschlechtsneutrale Sprache verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. Ich achte die Vielfalt und Individualität meiner Kunden und setze mich für eine diskriminierungsfreie Zusammenarbeit ein.

• 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen

Marie Kessel

Kreuzstraße 2

66271 Kleinblittersdorf

E-Mail: info@marie-coaching.de

-im Folgenden: „ich“-

und Ihnen als Kunden

• im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“ –
• gemeinsam im Folgenden: „Parteien“ –

(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen und meinem Angebot.

(4) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(5) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspreche.

• 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand sind meine folgenden Dienstleistungen

• Individuelle Dienstleistungen:
  • 1:1 Coaching für Frauen
• Onlinekurse, Gruppenkurse und digitale Formate
• Workshops

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der auf meiner Webseite https://marie-coaching.de dargestellten Leistungsbeschreibungen.

(3) Sofern nicht durch schriftliche Vereinbarung ausdrücklich anders vereinbart,

1. umfasst die Coachingleistung lediglich Handlungsempfehlungen. Ein bestimmter Erfolg, insbesondere im werkvertraglichen Sinne wird nicht versprochen und ist nicht Teil des Vertrags. Die Umsetzung der Maßnahmen obliegt dem Kunden;

1. umfasst die Coachingleistung nicht die Bereitstellung und Gewährleistung der benannten Programme zur Wiedergabe der Inhalte, sondern der Kunde ist selbst für die notwendigen technischen Einrichtungen und die Software sowie Internetverfügbarkeit auf eigene Kosten und eigenes Risiko verantwortlich.

• 3 Gesundheitshinweise

(1) Meine Dienstleistungen umfassen keine psychotherapeutische Behandlung oder Selbsthilfe und setzen eine stabile psychische Verfassung der Teilnehmenden voraus. Ich behalte mir vor, Coachings abzulehnen oder zu beenden, wenn gesundheitliche Aspekte dagegensprechen.

(2) Es werden keine Heil- oder Gesundheitsversprechen abgegeben. Jegliche Hinweise auf mögliche gesundheitliche Verbesserungen stellen keine Garantien oder Zusicherungen im rechtlichen Sinne dar. Sie beruhen auf Erfahrungswerten und individuellen Einschätzungen und können im Einzelfall variieren. Die Inhalte des Coachings stellen keine medizinische oder therapeutische Behandlung dar und ersetzen keine ärztliche Diagnose oder Behandlung.

(3) Ich empfehle insbesondere folgenden Personengruppen, vor Beginn eines Coachings ärztlichen Rat einzuholen oder die Teilnahme mit einer behandelnden Fachperson abzustimmen:

• Personen mit diagnostizierten Vorerkrankungen;
• Schwangere;
• Personen mit körperlichen Einschränkungen oder akuten Beschwerden;
• Personen, denen ein ärztlich angeordnetes Belastungsverbot vorliegt;
• Personen mit anderen gesundheitlichen Einschränkungen.

(4) Die Inanspruchnahme meiner Leistungen erfolgt auf eigenes Risiko. Sollten während der Zusammenarbeit Beschwerden auftreten oder sich bestehende Symptome verschlimmern, wird dringend geraten, das Coaching zu unterbrechen und ärztlichen Rat einzuholen.

(5) Im Rahmen des Coachings stelle ich dem Kunden auf Wunsch ein Dokument zur Verfügung, das eine Übersicht über relevante Blutwerte enthält. Dieses Dokument dient ausschließlich der Orientierung, welche Werte vom Kunden bei einem Arzt, Facharzt oder Labor erhoben werden können.

(6) Sofern der Kunde mir anschließend seine individuellen Blutwerte übermittelt, erfolgt auf dieser Grundlage eine rein informelle, nichtmedizinische Auswertung. Ich erstelle auf Wunsch einen persönlichen Empfehlungsplan mit Vorschlägen zur Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln (Supplemente), einschließlich Dosierung und Einnahmezeit.

(7) Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass diese Auswertung keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung darstellt. Die Empfehlungen beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und Weiterbildung. Die Verantwortung für die Umsetzung dieser Empfehlungen liegt beim Kunden. Es wird empfohlen, die vorgeschlagenen Maßnahmen vorab mit einem Arzt oder Apotheker abzustimmen.

• 4 Vertragsschluss und Bestellung

(1)  Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(2) Die Präsentation und Bewerbung von Leistungen auf meiner Webseite https://marie-coaching.de  stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(3) Vor der Buchung eines 1:1-Coachings findet ein Erstgespräch statt. In diesem Gespräch wird der Leistungsumfang individuell besprochen.

(4) Nach dem Erstgespräch erhält der Kunde ein schriftliches Angebot bzw. Rechnung per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot ausdrücklich annimmt.

• 5 Zahlungsbedingungen

(1) Meine Dienstleistungen werden in der Regel nach Vorkasse erbracht.

(2) Als Zahlungsmöglichkeiten steht Ihnen die Zahlung auf Rechnung oder per PayPal zur Verfügung. Sofern nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem Vertrag sofort nach der Bestellung zur Zahlung fällig.

(3) Die von mir akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf meiner Webseite https://marie-coaching.de oder in der Produktbeschreibung des jeweiligen Produktes aufgeführt und werden spätestens im abschließenden Bestellprozess genannt.

(4) Wenn Sie die Zahlungsart „PayPal“ auswählen und auf den Bestell-Button klicken, werden Sie auf die Login-Seite von PayPal weitergeleitet. Sobald Sie sich erfolgreich angemeldet haben, werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Dienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durch PayPal unmittelbar nach Abschluss der Bestellung durchgeführt.

(5) Wenn Sie die Zahlungsart „auf Rechnung“ auswählen, erhalten Sie nach Ihrer Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail mit einer Rechnung. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag unter Angabe Ihrer Rechnungsnummer auf mein Konto.

(6) Ich gewähre in einigen Ausnahmefällen eine Ratenzahlung. Die erste Ratenzahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Sollten Sie im Falle einer Ratenzahlung nach einer Mahnung und angemessener Nachfristsetzung nicht zahlen, behalte ich mir das Recht vor, die Möglichkeit der Ratenzahlung vorzeitig zu beenden. In diesem Fall wird der gesamte noch offene Betrag unverzüglich fällig. Eine vorzeitige Beendigung der Ratenzahlungsvereinbarung ist durch eine vorzeitige Rückzahlung möglich. Sie haben das Recht, jederzeit die vollständige Summe vor Ablauf der vereinbarten Zeit teilweise oder vollständig zu begleichen.

(7) Im Falle eines Zahlungsverzugs oder anderweitigen Verzugs bin ich berechtigt, die Dienstleistung oder Auslieferung meiner Produkte zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen beglichen sind. Zusätzlich zu gesetzlichen Verzugszinsen fallen bei allen genannten Zahlungsmethoden je Mahnung durch mich 15,00 Euro Mahngebühr als Pauschale an. Ich behalte mir das Recht vor, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstandenen Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte sind unbeschadet anderer vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir. Sollte ich die offene Forderung aufgrund erfolgloser Mahnungen an einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro übergeben müssen, übernehmen Sie auch diese Kosten.

• 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Onlinekurse und digitale Formate

(1) Sie sind verpflichtet, die Login-Daten (Benutzername, Passwort), die Sie im Zuge der Buchung meiner Formate von mir erhalten, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. dafür Sorge zu tragen, dass die Daten nicht an unbefugte Dritte gelangen. Sie sind verpflichtet, auf die Wahl eines sicheren Passworts zu achten.

(2) Sollten Sie Kenntnis davon erlangen, dass ein unbefugter Dritter Zugang zu Ihren Daten erhalten hat und somit unberechtigten Zugriff auf meine Produkte erlangt hat, verpflichten Sie sich, mich unverzüglich darüber zu informieren, damit ich den Zugang entfernen kann.

(3) Sollten Sie im Rahmen eines Gruppenformates Informationen über andere Teilnehmer erhalten, verpflichten Sie sich, diese Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Schutz der Privatsphäre aller Teilnehmer ist ein wesentliches Anliegen meiner Zusammenarbeit und daher unbedingt einzuhalten.

2. Dienstleistungen

(1) Sie sind angehalten, meine Coachings und Dienstleistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Sie haben mir insbesondere die dafür erforderlichen Informationen und Daten sowie die notwendigen Arbeitsinhalte zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen meiner Coachingleistungen ist es unabdingbar, dass Sie Fragen stellen und Wünsche rechtzeitig mitteilen.

(2) Sie sind verpflichtet, Termine im Rahmen meiner 1:1-Betreuung bzw. Gruppenbetreuung mindestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin abzusagen. Andernfalls gilt der Termin als wahrgenommen und ist entsprechend zu vergüten.

(3) Sollten im Rahmen meiner Leistungen Reisekosten anfallen, sind diese von Ihnen vollständig zu erstatten.

(4) Voraussetzung für die Teilnahme am Coaching ist die vollständige Zahlung oder eine vereinbarte Anzahlung sowie ggf. die Übersendung des unterzeichneten Coaching-Vertrages. Als Nachweis genügt die Vorlage eines Screenshots der Überweisung oder Zahlungsbestätigung.

(5) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Coaching über digitale Kommunikationsdienste wie FaceTime oder WhatsApp erfolgen kann. Diese Dienste unterliegen den jeweiligen Datenschutzbestimmungen der Anbieter. Weitere Hinweise hierzu sowie zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Anbieterin finden sich in der Datenschutzklausel und der Datenschutzerklärung unter https://marie-coaching.de/datenschutz.

(6) Ich behalte mir das Recht vor, freiwillig übermittelte Rückmeldungen, Erfahrungsberichte oder Aussagen („Testimonials“) meiner Kunden in anonymisierter oder pseudonymisierter Form zu Marketingzwecken zu verwenden. Dies umfasst insbesondere die Veröffentlichung auf meiner Webseite https://marie-coaching.de sowie auf meinen Social-Media-Kanälen. Eine namentliche Nennung, die Veröffentlichung eines Fotos oder eine direkte Zuordnung zur Person erfolgt nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung der jeweiligen Person.

• 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber meinen Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber meinen Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen.

(2) Sie dürfen ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

• 8 Preise

(1) Sämtliche Preisangaben auf meiner Webseite sind Nettopreise (zzgl. Mehrwertsteuer). Sie verstehen sich in EURO.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Dienstleistung.

• 9 Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher iSd § 13 BGB sind, der Vertrag ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln iSd § 312c Abs. 2 BGB zustande kam und der Vertragsschluss im Rahmen eines von mir organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssystems erfolgte, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie in Anlage 1.

• 10 Haftung

(1) Ich hafte Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen hafte ich nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht). Die Haftung ist dabei der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

(3) In allen übrigen Fällen ist meine Haftung ausgeschlossen.

(4) Insbesondere hafte ich nicht für Schäden, die auf die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit von genutzten Programmen und Software zurückzuführen sind oder für den Verlust von Informationen und Daten aufgrund unzureichender IT-Sicherheitsvorkehrungen des Kunden.

(5) Sofern ich im Rahmen des Coachings Empfehlungen zu Ärzten, Therapeuten oder sonstigen Gesundheitsdienstleistern ausspreche, erfolgt dies nach bestem Wissen und Gewissen. Für Art, Umfang, Qualität und Erfolg der dort erbrachten Leistungen übernehme ich keine Haftung. Die Auswahl und Inanspruchnahme dieser Leistungen erfolgt auf eigenes Risiko und in alleiniger Verantwortung des Kunden.

(6) Meine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

• 11 Kündigung und Vertragslaufzeit

(1) Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, beträgt die Laufzeit des Coachingvertrags 12 Wochen.

(2) Nach Ablauf der 12 Wochen endet der Vertrag automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Verlängerung erfolgt nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

(4) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten des Kunden vor. Insbesondere im Falle, dass:

• der Kunde die Login-Daten für die jeweiligen Leistungen an unbefugte Dritte weitergibt und/oder nicht hinreichend dafür Sorge trägt, dass die Login-Daten unbefugten Dritten in die Hände fallen;
• der Kunde vertrauliche Daten und Informationen von anderen Teilnehmern meiner Inhalte an Dritte weitergibt und/oder nicht vertraulich behandelt und/oder veröffentlicht;
• Geschäftsgeheimnisse von mir preisgibt, wie in § 15 dieser AGB geschildert;
• trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung offene Forderungen nicht zahlt bzw. die fällige offene Rate für den jeweiligen Monat nicht zahlt;
• der Kunde im Rahmen meiner Kursangebote im Produkt-Interface durch Inhalte gegen Gesetze und/oder behördliche Verbote und/oder gegen die guten Sitten verstößt. Dies gilt insbesondere für verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, Jugend gefährdende und/oder gewaltverherrlichende Inhalte und Äußerungen gegenüber anderen Kursteilnehmern oder mir.
• die fortwährende Nichterreichbarkeit oder das Ausbleiben jeglicher Kommunikation („Ghosting“) durch den Kunden über einen Zeitraum von 30 Tagen trotz angemessener und wiederholter Kontaktversuche durch den Coach.

(5) Ein wichtiger Grund liegt auch vor bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über den Kunden vor.

(6) Bis zum Zeitpunkt einer rechtswirksamen Kündigung sind alle angefallenen Leistungen zu vergüten.

• 12 Urheber- und Markenrechte an Inhalten meiner Webseite

(1) An Bildern, Videos und Texten auf meiner Webseite https://marie-coaching.de  sowie an meinem Leistungs-Interface, meinen Dienstleistungen, Inhalten und allen meinen Arbeitsunterlagen habe ich die Urheberrechte.

(2) Die Unterlagen und Dateien, die ich Ihnen im Rahmen meiner Programme zur Verfügung stelle, dienen ausschließlich Ihrer privaten Nutzung und sind nicht zur Verwendung für kommerzielle Zwecke vorgesehen. Ich behalte mir alle Nutzungsrechte an den Unterlagen vor. Es ist Ihnen untersagt, die Unterlagen, ohne meine ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung zu kopieren, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder an Dritte weiterzugeben bzw. anderweitig zur Verfügung zu stellen.

(3) Die Marken und Logos auf meinen Unterlagen sowie meiner Webseite https://marie-coaching.de  und Dienstleistungs-Interface sind ebenfalls marken- und urheberrechtlich geschützt.

(4) Sie sind verpflichtet, die Dateien und Unterlagen sowohl zum Zeitpunkt unserer Zusammenarbeit als auch nach Beendigung unserer Zusammenarbeit vor dem unberechtigten Zugriff und der Nutzung durch unbefugte Dritte zu bewahren.

• 13 Datenschutz

(1) Die von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten nutze ich ausschließlich für die Durchführung der vereinbarten Dienstleistungen.

(2) Ich behandle Ihre Daten streng vertraulich und verarbeite sie in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Eine Weitergabe der Daten in Drittländer erfolgt ebenfalls nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sowie unter Berücksichtigung des EU-Datenschutzniveaus durch entsprechende Garantien. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

(3) Zur Abwicklung der verbindlichen Buchung meiner Dienstleistungen erhebe, verarbeite und nutze ich Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Informationen über Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre E-Mail-Adresse sowie ggf. Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.  Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art. 6 Abs. 1b) DSGVO. Details dazu können Sie meiner Datenschutzerklärung entnehmen.

(4) Sollten sich Ihre Daten im Laufe unserer Zusammenarbeit ändern, bitte ich Sie darum, dass Sie mich im Wege einer E-Mail von der Aktualisierung Ihrer Daten in Kenntnis setzen.

(5) Die mir vom Kunden übermittelten Blutwerte gelten als Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 DSGVO und werden von mir ausschließlich zum Zweck der Coachingbetreuung verwendet, vertraulich behandelt und durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Die Speicherung erfolgt nur für die Dauer des Coachings.

(6) Die 1:1-Coachings erfolgen in der Regel über WhatsApp oder FaceTime. Ich weise darauf hin, dass es sich bei diesen Kommunikationsdiensten um Drittanbieter mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) handeln kann. Als Anbieterin bin ich verpflichtet, den datenschutzkonformen Einsatz dieser Tools gemäß Art. 44 ff. DSGVO sicherzustellen. Sofern personenbezogene Daten in Drittländer übermittelt werden, erfolgt dies ausschließlich auf Grundlage geeigneter Garantien, insbesondere durch Angemessenheitsbeschlüsse, Standardvertragsklauseln oder Zertifizierungen (z. B. EU-U.S. Data Privacy Framework). Die Kommunikation über diese Kanäle erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mehr dazu erfahren Sie in meiner Datenschutzerklärung.

• 14 Geheimhaltung

(1) Die Parteien erkennen an, dass sämtliche Informationen, die sie während der Zusammenarbeit erhalten, einschließlich der von den Parteien entwickelten Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How), sowie Informationen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach vertraulich zu behandeln sind, Geschäftsgeheimnisse darstellen.

(2) Die Parteien verpflichten sich, die gegenseitig erhaltenen vertraulichen Informationen sowohl während der Zusammenarbeit als auch nach Beendigung der Zusammenarbeit vertraulich zu behandeln und diese nur für die Durchführung des Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. Insbesondere eine kommerzielle Verwendung ist untersagt.

(3) „Vertrauliche Informationen“ sind wirtschaftlich, rechtlich, steuerlich oder technisch sensible oder vorteilhafte Informationen einer Partei, die der jeweils anderen Partei bekannt werden. Vertrauliche Informationen können solche Informationen sein, die in irgendeiner Weise als vertraulich oder gesetzlich geschützt erkennbar bezeichnet werden oder deren vertraulicher Inhalt offensichtlich ist. Dazu gehören auch Informationen über die Abläufe, Konzepte und die Art und Weise der Durchführung von Dienstleistungen. Der Begriff umfasst sowohl jegliches Anschauungsmaterial wie Unterlagen, Schriftstücke, Notizen, Dokumente, digitale Aufzeichnungen etc. als auch mündliche Mitteilungen.

(4) Sie verpflichten sich außerdem, auch Informationen über andere Teilnehmer in einem Gruppenprogramm bzw. in meinem Dienstleistungs-Portfolio, die Sie während unserer Zusammenarbeit erhalten, vertraulich zu behandeln und sie nicht an Dritte weiterzugeben bzw. dafür Sorge zu tragen, dass sie nicht an Dritte gelangen.

(5) Die Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten, die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen.

(6) Die Geheimhaltungspflicht nach Abs. 1 gilt nicht für Informationen,

• die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren;
• die zum Zeitpunkt der Weitergabe an die jeweils andere Partei bereits veröffentlicht oder offenkundig waren;
• die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat;
• die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser Vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen;
• die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Kunden entwickelt hat;
• die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Soweit zulässig, wird die hierzu verpflichtete Partei die jeweils andere Partei hierüber so früh wie möglich informieren und sie bestmöglich dabei unterstützen, gegen die Pflicht zur Offenlegung vorzugehen.

(7)              Für jeden Fall einer zurechenbaren Zuwiderhandlung gegen diese Geheimhaltungspflicht hat der Kunde mir eine angemessene Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR zu zahlen. Darüberhinausgehende Schadensersatz- oder Unterlassungsansprüche bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe ist auf etwaige Schadensersatzansprüche anzurechnen, wobei die Vertragsstrafe den Mindestschaden darstellt.

• 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten mein Geschäftssitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

• 16 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(2) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.  Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht bereit.

Stand: 5.Mai 2025